Beschleunigte Patentprüfung in Korea: Voraussetzungen und Ablauf

Eine beschleunigte koreanische Patentprüfung setzt einen wirksamen Prüfungsantrag und einen anerkannten Beschleunigungsgrund voraus. Sie beschleunigt die Bearbeitung, ändert aber nicht die materiellen Patentierungsvoraussetzungen.

Mögliche Grundlagen

Je nach aktueller Regelung kommen unter anderem bereits ausgeübte oder unmittelbar zur Ausübung bestimmte Erfindungen, unerlaubte Drittbenutzung, bestimmte Technik- oder Antragstellerkategorien, Ergebnisse anerkannter Rechercheeinrichtungen und Patent-Prosecution-Highway-Konstellationen in Betracht.

Antragsunterlagen

Der Antrag bezeichnet die Rechtsgrundlage und enthält die dafür erforderlichen Nachweise. Bei produktbezogenen Gründen werden Produkt, Ausübungszeitpunkt und Bezug zu den Ansprüchen dargestellt. Bei ausländischen Prüfungsergebnissen werden korrespondierende Ansprüche und Fundstellen zugeordnet.

Anspruchsvorbereitung

Vor der Beschleunigung sind koreanische Übersetzung, Anspruchsabhängigkeiten, Offenbarungsgrundlage und bekannte Entgegenhaltungen zu prüfen. Ein schneller Bescheid mit noch ungeklärten Ansprüchen kann zu unnötigen Beschränkungen führen.

Verfahrensplanung

Interne Antwortfristen, Erfinderverfügbarkeit, Versuchsdaten, ausländische Verfahren und Teilungsoptionen werden vor Antragstellung geplant. Beschleunigte Erstbearbeitung bedeutet nicht, dass mehrere Bescheide, Nachprüfung oder Beschwerde entfallen.

Entscheidungsgrund

Beschleunigung ist sinnvoll, wenn ein erteiltes Recht für Markteintritt, Investition, Lizenzierung, Durchsetzung oder Standardisierung benötigt wird. Ohne zeitkritischen Nutzen kann eine normale Prüfung mehr Zeit für ausländische Ergebnisse und Produktentwicklung lassen.