Koreanische Patentübersetzung: Fehler, die Ansprüche verengen
Die koreanische Übersetzung ist der in Korea geprüfte und veröffentlichte Text. Auch sprachlich natürliche Formulierungen können Beziehungen zwischen Anspruchselementen, Menge, Reihenfolge, Abhängigkeit und technischen Umfang verändern.
Terminologie
Ein Bauteil erhält in Ansprüchen, Beschreibung, Zusammenfassung und Zeichnungen denselben koreanischen Begriff. Ein zweisprachiges Glossar erfasst Ausgangsbegriff, freigegebene Übersetzung, ausgeschlossene Alternativen, Abkürzung, Bezugszeichen und Definition.
Anspruchsübergänge und Menge
Offene und geschlossene Übergänge wie „comprising“ und „consisting of“ sind nach ihrer beabsichtigten rechtlichen Wirkung zu übersetzen. Artikel, Demonstrativa, Singular, Plural, „mindestens eines“ und „mehrere“ werden als Anspruchsbeziehungen geprüft.
Funktion und Logik
„Als Reaktion auf“, „auf Grundlage von“, „gekoppelt mit“ und „in Kommunikation mit“ können Kausalität, Zeit oder Verbindung bestimmen. Konjunktionen, verschachtelte Alternativen, negative Merkmale und Modifikatoren sind hinsichtlich ihrer Gruppierung zu kontrollieren.
Zahlen und Anspruchsabhängigkeit
Bereiche, Grenzwerte, Einheiten, Vorzeichen, Dezimalstellen und Näherungsbegriffe werden mit Tabellen, Zeichnungen und Beispielen verglichen. Nach Fertigstellung werden Nummerierung, Mehrfachabhängigkeit und Anspruchskategorie geprüft.
Verfahrensschritte und PCT-Versionen
Die Übersetzung darf keine Reihenfolge hinzufügen, die der Ausgangsanspruch nicht verlangt. Bei PCT-Fällen werden eingereichte und veröffentlichte Ansprüche, Änderungen nach Artikel 19 und 34 sowie der koreanische Anspruchssatz in einer Versionstabelle getrennt.
Qualitätsnachweis
- Ausgangsversion und Datum
- freigegebenes Glossar
- anwaltliche Prüfung unabhängiger Ansprüche
- Rückübersetzung wichtiger Ansprüche
- Prüfung von Abhängigkeit, Zahlen, Einheiten und Bezugszeichen
- Abgleich der PCT-Änderungen
Nach Einreichung sind Ausgangstext, koreanischer Text, Verfahrensstand und zulässige Berichtigungsregel gemeinsam zu prüfen. Ausgangssprachliche Stützung allein macht eine Berichtigung nicht automatisch zulässig.
