GUI-, Icon- und Screen-Designs in Südkorea schützen

Seit dem 21. Oktober 2021 können in Korea qualifizierte Bilddesigns unabhängig von einem physischen Erzeugnis eingetragen werden. Erfasst werden digital oder elektronisch dargestellte Figuren und Symbole, die der Bedienung eines Geräts dienen oder bei der Ausführung einer Gerätefunktion angezeigt werden.

Unabhängiges Bilddesign

Bedienoberflächen, Funktionsicons, Datenanzeigen, virtuelle Tastaturen und projizierte Steuerelemente können ohne Darstellung eines bestimmten Geräts angemeldet werden, wenn die gesetzliche Betriebs- oder Funktionsanforderung erfüllt ist.

Teilgestaltung eines Erzeugnisses

Ein Bildschirm kann auch als Teilgestaltung eines Displays, Mobilgeräts, Fahrzeugbedienfelds oder Haushaltsgeräts beansprucht werden. Diese Form erfasst die Position, Proportion oder visuelle Beziehung zum Produkt. Bild und konkrete Platzierung können getrennte Anmeldungen erfordern.

Statische und bewegte Zustände

Übergänge, Ladeabläufe und Gestenreaktionen sind durch konsistente Zustandsdarstellungen zu zeigen. Die Beschreibung erklärt die Reihenfolge, ohne eine abstrakte Softwarefunktion als Design zu beanspruchen.

Beanspruchte und nicht beanspruchte Teile

Variable Texte, Werte, Geräteumrandungen und Hintergründe können ausgenommen werden. Die Grenze muss in jeder Ansicht eindeutig sein. Unnötige Einzelheiten können die Vergleichsbasis verengen; ein ausgenommenes charakteristisches Merkmal liegt außerhalb des registrierten Umfangs.

Offenbarung und Inhaberschaft

App-Store-Veröffentlichung, Beta-Test, Demonstration, Portfolio oder Video können neuheitsschädlich sein. Für bestimmte Offenbarungen des Berechtigten besteht eine zwölfmonatige Ausnahme mit Nachweisanforderungen. Eine Anmeldung vor Veröffentlichung bleibt vorzugswürdig.

Bei Arbeitnehmern, Auftragnehmern, Agenturen und Fremdmaterial sind Schöpfer, Anmelderecht, Urheberrecht und Lizenzbedingungen zu dokumentieren.

Ergänzende Rechte

Das Designrecht schützt die dargestellte visuelle Gestaltung, nicht Algorithmus oder technische Architektur. Technische Interaktionen können patentiert, Grafiken und Code urheberrechtlich, herkunftshinweisende Icons markenrechtlich und unveröffentlichte Logik als Geschäftsgeheimnis geschützt werden.

Rechtsgrundlage ist das koreanische Designschutzgesetz.