Erforderliche Unterlagen für eine Patentanmeldung in Korea
Für eine koreanische Patentanmeldung werden technische Unterlagen, Beteiligtenangaben, Prioritätsdaten, Übersetzungen und Vertretungsunterlagen entsprechend dem gewählten Anmeldeweg zusammengestellt.
Technische Unterlagen
- Beschreibung mit Ausführungsformen und technischer Wirkung
- Ansprüche mit klaren Abhängigkeiten
- Zusammenfassung
- Zeichnungen und Bezugszeichenliste
- Sequenzprotokoll, Tabellen oder Formeln, soweit erforderlich
Beteiligte und Rechte
Benötigt werden vollständige Namen und Anschriften von Anmelder und Erfindern sowie die rechtliche Grundlage, auf der der Anmelder das Anmelderecht erworben hat. Bei Übertragung, Fusion oder Namensänderung sind Nachweise vorzubereiten.
Priorität
Für jede Priorität werden Land, Anmeldenummer, Anmeldetag und Prioritätsdokument erfasst. Die koreanische Anmeldung muss die Priorität fristgerecht beanspruchen; Unstimmigkeiten bei Namen oder Daten sind vor Einreichung zu klären.
Direktanmeldung und PCT
Bei einer Direktanmeldung ist die koreanische Fassung der technischen Unterlagen vorzubereiten. Bei PCT-Nationalphaseneintritt werden internationale Anmeldedaten, veröffentlichte Fassung, Artikel-19- und Artikel-34-Änderungen und die maßgebliche koreanische Übersetzung versioniert.
Vollmacht und Vertreter
Ausländische Anmelder ohne koreanischen Sitz handeln durch einen koreanischen Vertreter. Firma, Anschrift, Unterzeichner und Umfang der Vollmacht müssen mit den Anmeldedaten übereinstimmen.
Einreichungskontrolle
| Kontrolle | Prüfpunkt |
|---|---|
| Version | Endgültiger Ausgangstext und Änderungen |
| Ansprüche | Zahl, Abhängigkeit, Terminologie |
| Zeichnungen | Vollständigkeit und Bezugszeichen |
| Priorität | Daten, Dokumente, Frist |
| Beteiligte | Firma, Anschrift, Erfinder, Rechtekette |
| Verfahren | Anmeldefrist und Prüfungsantrag |
Die konkreten PCT-Unterlagen enthält der WIPO PCT Applicant’s Guide.
