RENOVA: Aufhebung und Zurückverweisung in fünf internationalen Designsachen
Pine IP Firm vertrat RENOVA in Beschwerden gegen die Zurückweisung von fünf internationalen Designanmeldungen für transparente Verpackungen (Aktenzeichen 2026 Won 946, 2026 Won 947, 2026 Won 948, 2026 Won 949 und 2026 Won 950). Am 21. Oktober 2026 wurden sämtliche Zurückweisungsentscheidungen aufgehoben und die Sachen zur erneuten Prüfung zurückverwiesen.
Gegenstand der Verfahren
Die Verfahren betreffen die folgenden fünf Designs der internationalen Registrierung Nr. DM/245491.
| Aktenzeichen | Design |
|---|---|
| 2026 Won 946 | Design 1: Transparente Verpackung für 4 Toilettenpapierrollen |
| 2026 Won 947 | Design 2: Transparente Verpackung für 6 Toilettenpapierrollen |
| 2026 Won 948 | Design 3: Transparente Verpackung für 9 Toilettenpapierrollen |
| 2026 Won 949 | Design 4: Transparente Verpackung für 12 Toilettenpapierrollen |
| 2026 Won 950 | Design 5: Transparente Verpackung mit Logo für 12 Toilettenpapierrollen |
Im Prüfungsverfahren wurde beanstandet, dass die überwiegend perspektivischen Abbildungen die Gesamtform der Verpackung nicht hinreichend deutlich erkennen ließen. Insbesondere war die Ausgestaltung der Verschlüsse an Ober- und Unterseite nicht erkennbar, weshalb die Anmeldungen zurückgewiesen wurden.
Das koreanische Intellectual Property Trial and Appeal Board stellte fest, dass die geänderten Abbildungen die Gesamtform und das Erscheinungsbild erkennen ließen. Geringfügige Farbunterschiede oder Lichtreflexe beeinträchtigten diese nicht. Es erkannte daher die Zulässigkeit der Änderungen an und sah den Zurückweisungsgrund nach dem Einleitungssatz von Artikel 33 Absatz 1 des koreanischen Designschutzgesetzes als ausgeräumt an.
Alle fünf Zurückweisungsentscheidungen wurden aufgehoben und die Sachen an den Prüfer zurückverwiesen. Durch Änderungen der Abbildungen und die Erläuterung, dass dadurch der wesentliche Inhalt der ursprünglichen Designs unverändert blieb, ermöglichte unsere Kanzlei die erneute Prüfung der Designs des Mandanten in Korea.
