Patentanmeldung in Korea beauftragen: Leitfaden für Auslandskanzleien

Eine Einreichungsweisung an koreanische Patentanwälte sollte die maßgebliche Dokumentversion, Frist, Beteiligten, Priorität, Übersetzung, Ansprüche, Vollmacht und Gebühren eindeutig festlegen.

Aktenkopf

Die Weisung nennt Mandant, interne Nummer, Titel, Anmeldeweg, amtliche Frist, gewünschtes Einreichungsdatum und Notfallkontakt.

Beteiligte

Vollständige Firma und Anschrift des Anmelders, Erfinder, Rechtsgrund des Anmelderechts und bekannte Namensänderungen werden angegeben. Schreibweisen müssen mit Prioritätsunterlagen übereinstimmen.

Dokumentversion

Beschreibung, Ansprüche, Zeichnungen, Sequenzprotokoll und Änderungen werden mit Dateiname und Datum bezeichnet. Bei PCT-Fällen wird die Behandlung von Artikel 19 und 34 ausdrücklich angewiesen.

Übersetzung

Glossar, unveränderte Produktnamen, Bezugszeichen, Zahlenformat und Rückübersetzungsumfang werden festgelegt. Unklare Ausgangstexte werden vor Übersetzung markiert.

Ansprüche und Prüfung

Gewünschter Anspruchssatz, zulässige lokale Formanpassung, Prüfungsantrag, Beschleunigung und Teilungsinteresse werden genannt. Materielle Änderungen benötigen vorherige Freigabe.

Bericht

Nach Einreichung sind eingereichte Dokumente, Quittung, Nummer, Datum, Prioritäten, Anspruchszahl, offene Formalitäten, Gebühren und nächste Frist zu übermitteln.