Korea-Anmeldecheckliste für US-, europäische und japanische Kanzleien
Für eine koreanische Patentanmeldung aus einer US-, europäischen oder japanischen Ausgangsakte werden Verfahrens- und Sprachunterschiede vor der Übersetzung bereinigt.
Ausgangsversion
Die Weisung bezeichnet endgültige Beschreibung, Ansprüche, Zeichnungen, Prioritätsfassung sowie PCT-Änderungen. Entwürfe und Ersatzblätter werden nicht vermischt.
Beteiligte und Priorität
Firmenname, Anschrift, Erfinder, Rechtekette, Prioritätsnummer und Datum werden mit amtlichen Unterlagen abgeglichen. Abweichende Schreibweisen und Fusionen sind vor Einreichung zu klären.
Ansprüche
US-typische Bezugnahmen, europäische Zweiteilung, japanische Begriffe, Mehrfachabhängigkeiten und Anspruchskategorien werden an koreanische Form und Offenbarungsgrundlage angepasst. Änderungen dürfen keine neuen technischen Angaben hinzufügen.
Übersetzung
Das Glossar enthält Komponenten, Funktionen, Einheiten, Bezugszeichen und ausgeschlossene Alternativen. Unabhängige Ansprüche werden rückübersetzt; Zahlen, Bereiche, Abhängigkeiten und Verfahrensreihenfolge werden separat kontrolliert.
Verfahren
Anmeldefrist, PCT-31-Monatsfrist, Prüfungsantrag, Vollmacht, Prioritätsunterlage und Veröffentlichungsplanung werden getrennt docketiert. Ausländische Prüfungsresultate werden nach Einreichung als Material für koreanische Erwiderungen gespeichert.
Einreichungsbestätigung
Der Bericht enthält eingereichte Fassung, Anmeldenummer, Datum, Anspruchszahl, Prioritäten, amtliche Quittung, nächste Frist und noch nachzureichende Unterlagen.
