Interessenkonflikte, Fristen und Weisungen bei koreanischen Patentkanzleien

Interessenkonflikte, Fristen und Mandantenweisungen sind getrennte Kontrollbereiche einer koreanischen Patentkanzlei. Jeder Bereich benötigt dokumentierte Zuständigkeit und Eskalation.

Konfliktprüfung

Vor inhaltlicher Offenlegung werden Anmelder, verbundene Unternehmen, Lizenznehmer, Forschungspartner, bekannte Gegner und relevante Technologie geprüft. Bei sich ändernden Parteien oder Streitlagen wird der Check aktualisiert.

Ein möglicher Konflikt wird mit betroffenen Mandaten, Informationszugang, rechtlicher Zulässigkeit und erforderlicher Zustimmung dokumentiert. Allgemeine Vertraulichkeitszusagen ersetzen die Prüfung nicht.

Fristenkontrolle

Amtliche Frist, interne Weisungsfrist, Verlängerbarkeit, verantwortliche Person und Kontrollperson werden gespeichert. Unbeantwortete Erinnerungen führen vor Ablauf über einen festgelegten Kontaktweg zur Eskalation.

Weisungsannahme

Die Kanzlei bestätigt Akte, Vorgang, gewünschte Anspruchsfassung, Argumente, Gebührenfreigabe und Zeitplan. Widersprüchliche oder unvollständige Weisungen werden vor Arbeit geklärt.

Änderungen vor Einreichung

Materielle Abweichungen von der freigegebenen Fassung benötigen eine erneute Zustimmung. Nach Einreichung werden endgültiges Dokument, Datum, amtliche Quittung und nächste Frist berichtet.

Audit

Stichproben prüfen Konfliktprotokoll, Fristberechnung, Erinnerung, Weisung, eingereichte Fassung und Rechnung. Fehler werden mit Ursache, betroffenen Akten und Korrekturmaßnahme erfasst.