Patentdurchsetzung in Korea: Leitfaden für Rechteinhaber
Vor einer Patentdurchsetzung in Korea sind Anspruchsumfang, Rechtsstand, Inhaberschaft, Verletzungshandlung, Beweise, Gültigkeitsrisiko und geschäftliches Ziel getrennt zu prüfen.
Recht und Anspruch
Register, Jahresgebühren, Laufzeitverlängerung, Übertragungen und Lizenzen müssen aktuell sein. Die maßgeblichen unabhängigen Ansprüche werden unter Berücksichtigung von Beschreibung, Zeichnungen und Prüfungsakte ausgelegt.
Verletzungsmatrix
Für jedes Anspruchsmerkmal werden beschuldigte Produktversion, koreanische Handlung, Beleg und offene Tatsache erfasst. Import, Herstellung, Verkauf, Angebot und Nutzung sind nach Beteiligtem und Zeitraum zuzuordnen. Äquivalenz und mittelbare Verletzung werden gesondert geprüft.
Beweissicherung
Vor einer Abmahnung werden Produkte über nachvollziehbare Vertriebskanäle beschafft, Webseiten mit Datum und URL gesichert und technische Tests protokolliert. Bei Software sind Version, Binärdatei, Log, API-Verhalten und Gerätekonfiguration zu dokumentieren.
Gültigkeitsprüfung
Neuheit, erfinderische Tätigkeit, Offenbarung, Stützung, Klarheit und unzulässige Erweiterung werden anhand prioritätsnaher Quellen und der Prüfungsakte beurteilt. Ein erwarteter Nichtigkeitsangriff ist in Anspruchsauswahl und Vergleichsposition einzubeziehen.
Verfahrenswahl
| Ziel | Verfahren |
|---|---|
| schnelle Unterbindung | Abmahnung oder einstweiliger Rechtsschutz bei ausreichender Dringlichkeit und Beweislage |
| endgültige Unterlassung und Schaden | Patentverletzungsklage |
| Angriff auf Gültigkeit | Nichtigkeitsverfahren vor dem IPTAB |
| Klärung des Schutzumfangs | Bestätigungsverfahren zum Schutzbereich |
Die Entscheidung sollte Kosten, Zeit, Offenlegung vertraulicher Informationen, Gegenangriff, Lieferkette, Vergleichsoption und Vollstreckbarkeit berücksichtigen. Eine Klage wird erst eingeleitet, wenn Anspruch, Produkt, Beweise und beantragte Rechtsfolge zusammenpassen.
