Batteriepatente in Korea

Q: Wie lange dauert das Verfahren für ein Batteriepatent in Korea?

2025 lagen zwischen Prüfungsantrag und erstem Ergebnis durchschnittlich 14,7 Monate bei regulärer und 2,1 Monate bei beschleunigter Prüfung. Batterien waren Gegenstand von Bekanntmachungen zur Beschleunigung für Spitzentechnologien. Voraussetzungen und Antragszeiträume sind anhand der jeweils geltenden Bekanntmachung zu prüfen.

Q: Kann ein BMS-Algorithmus patentiert werden?

Grundsätzlich ja; eine Formel allein genügt jedoch meist nicht. Die Ansprüche sollten Eingangsdaten, Verarbeitung und Steuerung erklären, etwa die Zustandsschätzung aus Spannung, Strom und Temperatur und die darauf beruhende Anpassung des Ladestroms.

Q: Können wir anmelden, bevor alle Versuchsdaten vorliegen?

Bei beanspruchten Zahlenbereichen sollte die Beschreibung die Wirkung innerhalb des Bereichs stützen. Eine Möglichkeit ist, zunächst ausreichend belegte Gegenstände anzumelden und innerhalb eines Jahres eine weitere Anmeldung mit zusätzlichen Daten und einer zulässigen Prioritätsbeanspruchung einzureichen. Der erste Umfang hängt von den Unterlagen ab.

Q: Wann sollten wir Auslandsanmeldungen planen?

Für die Priorität der koreanischen Anmeldung sind Auslandsanmeldungen oder eine PCT-Anmeldung grundsätzlich innerhalb von zwölf Monaten einzureichen. Zielmärkte und Budget sollten deshalb bereits bei der ersten Anmeldung besprochen werden.

Batterieerfindungen betreffen sowohl Strukturen und Zahlenbereiche als auch Datenverarbeitung. Bei Batteriepacks zählen die Anordnung und Verbindung der Bauteile; bei BMS der Weg von Sensordaten über die Zustandsschätzung bis zum Steuerbefehl.

Unsere Leistungen

BMS und Zustandsschätzung: SOC/SOH, Zellenausgleich und Fehlerdiagnose
Lade- und Temperaturregelung: Schnellladeprofile, Temperaturführung und Schutzlogik
Zellen, Module und Packs: Elektrodenanordnungen, Kühlung, Gehäuse und Verbindungen
Fertigung und Prüfung: Elektrodenprozessanlagen, Montage und Prüfverfahren

Ihre koreanischen Patentanwälte

Jung Jae-yeol — Geschäftsführender koreanischer Patentanwalt

Studium: Elektro-, Elektronik- und Funktechnik, Korea University
Qualifikation: 53. koreanisches Patentanwaltsexamen bestanden; zertifizierter Spezialist für Technologietransaktionen
Beruflicher Werdegang: Geschäftsführender Patentanwalt, Pine IP Firm (seit 2024)
Lee & Mock (2021–2024)
Haean Patent & Law Firm (2021)
Yoon & Lee International Patent & Law Firm (2019–2020)
Tätigkeitsschwerpunkte: Patentanmeldungen und Prüfungsverfahren in Elektrotechnik, Elektronik, Kommunikation, KI und Software
Patentstrategien für Batteriezustandsschätzung, Finanz-KI und Verteidigungstechnologien

Jung Jae-yeol — Zum Profil

Kang Min-ho — Geschäftsführender koreanischer Patentanwalt

Studium: Elektro- und Elektroniktechnik, Sungkyunkwan University
Qualifikation: 53. koreanisches Patentanwaltsexamen bestanden
Beruflicher Werdegang: Geschäftsführender Patentanwalt, Pine IP Firm (seit 2022)
Patentanwalt, Elektronikteam, Jiwon IP Law Firm (2020–2022)
Patentanwalt, Elektronikteam, Lee & Mock (2018–2020)
Patentanwalt, Wooin Patent & Law Firm (2017–2018)
Tätigkeitsschwerpunkte: Patentanmeldungen und Prüfungsverfahren zu Elektronik, KI, Software, UI/UX, Blockchain und IoT
Wettbewerberpatente, Freedom to Operate (FTO) und Umgehungslösungen

Kang Min-ho — Zum Profil

Ausgewählte Erfahrungen

Patentanmeldungen zur Batteriezustandsschätzung und -verwaltung

Anmeldung und Prüfung

Batterie- und KI-Patente für IT- und Verteidigungsunternehmen

Unternehmenspatente

Bipolarplatten für Brennstoffzellenfahrzeuge

Technologieverwertung

Mitarbeit an einem Projekt zu Bipolarplatten für Wasserstoff-Brennstoffzellenfahrzeuge im ressortübergreifenden Technologietransferprogramm von KIAT.

Verfahren und Dauer in Korea

Von der Anmeldung bis zur Erteilung

Beratung und Prüfung der ErfindungsunterlagenWir prüfen Erfindungsbeschreibung, Zeichnungen und Versuchsdaten und bestimmen den zu schützenden Gegenstand.
Recherche und AusarbeitungIn der Regel zwei Wochen bis ein MonatWir recherchieren koreanische und ausländische Patentliteratur, prüfen die Patentfähigkeit und formulieren Beschreibung und Ansprüche.
Anmeldung und PrüfungsantragPrüfungsantrag bei Anmeldung oder innerhalb von drei Jahren ab AnmeldetagWir reichen die Anmeldung in Korea ein und beantragen die Prüfung. Bei erfüllten Voraussetzungen kommt eine beschleunigte Prüfung infrage.
Prüfung und BescheidserwiderungDurchschnitt 2025 bis zum ersten Prüfungsergebnis: regulär 14,7 Monate, beschleunigt 2,1 MonateBei einem Prüfungsbescheid reichen wir Argumente und Änderungen innerhalb der mitgeteilten Frist ein. Für inländische Anmelder beträgt sie üblicherweise zwei Monate; Verlängerungen können möglich sein.
Erteilung und EintragungEintragungsgebühr innerhalb von drei Monaten nach Zustellung des Erteilungsbeschlusses zahlenNach Zahlung und Eintragung entsteht das Patentrecht.

Weiterführende Beiträge

Häufige Fragen

Wie lange dauert das Verfahren für ein Batteriepatent in Korea?

Kann ein BMS-Algorithmus patentiert werden?

Können wir anmelden, bevor alle Versuchsdaten vorliegen?

Wann sollten wir Auslandsanmeldungen planen?

Beratung anfragen

Beschreiben Sie kurz Ihre Technologie, den Entwicklungsstand und den geplanten Anmeldetermin.

info@pinepat.com
+82 52-713-5309
Montag–Freitag, 09:00–18:00 Uhr (koreanische Zeit, UTC+9)

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