Jinseong Park von PNJ IP Law hält Schulung zu funktionalen Ansprüchen und §112(f) bei Pine IP Firm

Am 14. Oktober 2026 um 17 Uhr besuchte Jinseong Park, US-Patentanwalt bei PNJ IP Law P.C., das Büro von Pine IP Firm in Pangyo. Unser Team nahm an seiner Schulung zu funktionalen Anspruchsmerkmalen und 35 U.S.C. §112(f) teil. Dabei lernten wir, worauf bei US-Anmeldungen auf Grundlage koreanischer Beschreibungen und Ansprüche zu achten ist.

„Configured to“ und die Auslegung funktionaler Anspruchsmerkmale

Anhand seiner Präsentation „Configured To“ erläuterte Herr Park die Auslegung funktionaler Formulierungen in der US-Patentprüfung. Mit konkreten Beispielen zeigte er, weshalb bei Begriffen wie „unit“ oder „member“ in Verbindung mit „configured to“ im jeweiligen Kontext zu prüfen ist, ob sie hinreichend konkrete Struktur vermitteln.

Ist §112(f) anwendbar, wird das betreffende Anspruchsmerkmal anhand der in der Beschreibung offenbarten korrespondierenden Strukturen, Materialien oder Handlungen und ihrer Äquivalente ausgelegt. Allein der Verzicht auf „means“ oder der Austausch von „for“ gegen „configured to“ entscheidet nicht über die Anwendbarkeit. Eine unzureichende Offenbarung kann außerdem Fragen der Bestimmtheit aufwerfen.

Zentrale Themen der Schulung

• Bauteilbezeichnungen und Funktionen: Welche Struktur vermittelt ein Begriff der Fachperson, und wird der Zusammenhang zwischen Struktur und Funktion im Anspruch deutlich?
• Grundlage in Beschreibung und Zeichnungen: Sind die Strukturen und Abläufe zur Umsetzung der beanspruchten Funktion offenbart, gegebenenfalls einschließlich Ablaufdiagrammen oder konkreten Ausführungsbeispielen?
• Technische Einschränkung oder Verwendungszweck: Bei der Abgrenzung zum Stand der Technik ist zwischen einer tatsächlichen Beschränkung der Fähigkeiten oder Ausgestaltung einer Vorrichtung und einer bloßen Angabe des beabsichtigten Zwecks oder Ergebnisses zu unterscheiden.

Die Beispiele verdeutlichten unserem Team, weshalb bei der Vorbereitung einer US-Anmeldung neben der Übersetzung auch Ansprüche und Beschreibung gemeinsam betrachtet werden sollten.

Unser Dank für die Einblicke in die Praxis

Herr Park verbindet technische und patentrechtliche Erfahrung in der Halbleiter- und Displaytechnik mit seiner Tätigkeit in US-Anmelde- und Prüfungsverfahren. Über PNJ IP Law arbeitet er auch mit koreanischen Kanzleien zusammen. Die Schulung bot unserem Team die Möglichkeit, aus seiner Praxiserfahrung zu lernen und unser Verständnis der US-Anspruchsauslegung zu vertiefen.

Jung Jae-yeol, geschäftsführender Patentanwalt bei Pine IP Firm, bedankt sich: „Wir danken Herrn Park, dass er sich während seiner dicht geplanten Koreareise Zeit für einen Besuch genommen und seine Praxiserfahrung mit uns geteilt hat. Seine konkreten Beispiele haben uns wertvolle Einblicke gegeben, worauf in der US-Patentpraxis zu achten ist.“

Pine IP Firm wird die Erkenntnisse aus der Schulung bei der praktischen Arbeit berücksichtigen und weiterhin Gelegenheiten nutzen, von Fachleuten im Ausland zu lernen.

Weiterführende Quellen: USPTO MPEP §2181 · USPTO MPEP §2114